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Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Internet-Portal www.gerichtsmuseum-wolkenstein.de

Unter der Adresse www.gerichtsmuseum-wolkenstein.de finden Sie den offiziellen Internet-Auftritt der Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“. Betreiber ist der Inhaber Lars Hörl. Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.


§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Internet-Portals www.gerichtsmuseum-wolkenstein.de

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

3. Einige der über www.gerichtsmuseum-wolkenstein.de abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen.


§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb

1. Voraussetzung für die Nutzung von www.gerichtsmuseum-wolkenstein.de ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.

2. Alle neuen Angebote, die den bisherigen Umfang an Diensten erweitern und / oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.

4. Die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.


§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte

1. Die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.

2. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von der Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ unterhalten oder verantwortet werden. Die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche Quellen bezogen wurden.

3. Die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ allerdings keinerlei Einfluss.


§ 4 Links

1. Eine Verlinkung auf die Websites des Portals ist grundsätzlich zulässig und kostenfrei.


§ 5 Pflichten des Nutzers

1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von der Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können straf- und zivilrechtlich geahndet werden.


§ 6 Datensicherheit

1. Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen.


§ 7 Datenschutz

1. Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gilt die Erklärung zum Datenschutz.


§ 8 Kündigung des Vertragsverhältnisses

1. Bei Diensten die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.


§ 9 Haftung

1. Die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für den Inhalt des Internet-Portals nach dem Produkthaftungsgesetz.

2. Im Übrigen ist jegliche Haftung für die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ ausgeschlossen.


§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht

1. Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte - mit Ausnahme der über das Portal abrufbaren Werke Dritter - sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung der Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ nicht gestattet.

2. Die Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendete Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!


§ 11 Schlussbestimmungen

1. Ausstellung „Gerichtsbarkeit im Mittelalter“ ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.


Gültig ab 01. Januar 2006